Bezirk Südhessen

    Bündnis gegen TTIP, CETA, TiSA

    Bündnis gegen TTIP, CETA, TiSA

    CETA aktuell: Fortschritt oder Falle?

    CETA,das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen wurde trotz Massenprotesten am 30.10.2016 unterzeichnet. Noch steht die Verabschiedung durch das EU-Parlament aus. Danach treten die Teile des Abkommens, die in ausschließlicher EU-Kompetenz liegen, vorläufig in Kraft. Die Ratifizierung durch die EU Mitgliedsstaaten soll ab Frühjahr 2017 beginnen.

    Während Befürworter wie Wirtschaftsminister Gabriel vertreten, dass zentrale Kritikpunkte durch Nachbesserungen und Zusatzerklärungen ausgeräumt seien, ist CETA für ver.di bis heute nicht zustimmungsfähig. Auch im aktuellen Vertrag haben ausländische Investoren Sonderklagerechte und können auf entgangene zukünftige Gewinne klagen. Bei Verstößen gegen Arbeitnehmerrechte sind keine Sanktionen vorgesehen. Das europäische Vorsorgeprinzip und die öffentliche Daseinsvorsorge sind nicht ausreichend geschützt.

    In der Öffentlichkeit sind Informationen über den aktuellen Stand von CETA rar. Neue Zusatzdokumente, die dem Vertragstext in vielen Punkten widersprechen, sorgen für Verwirrung.

    Unsere Veranstaltung will deshalb zu folgenden Fragen aufklären:

     Was beinhalten aktuell die wesentlichen Regelungen bei CETA?

    • Was heißt das z.B. für Verbraucherschutz, ArbeitnehmerInnenrechte und städtische Dienste?
    • Welche Teile werden vorläufig in Kraft gesetzt?
    • Wie ist das weitere Verfahren?
    • Und was können wir tun, wenn CETA nach wie vor mehr Risiken als Vorteile bringt?

     

    Vortrags- und Diskussionsabend mit   

    Thomas Fritz   

    Handelsexperte-Experte und   

    Autor des CETA-Gutachens   

    der Hans-Böckler-Stiftung   

     

    Fr, 02.12.2016, 19.30 Uhr   

    Staatsarchiv Darmstadt, Karolinensaal   

    Karolinenstraße 3, Darmstadt   

     

     Veranstalter: Bündnis Stoppt TTIP & Co    

    http://www.stoppt-ttip-und-co.de/