Bezirk Südhessen

    DGB: Asylrecht ist Menschenrecht

    DGB: Asylrecht ist Menschenrecht

    In seiner jüngsten Sitzung hat der DGB-Ortsverband Bensheim die Aufnahme der Flüchtlinge am Berliner Ring sowohl durch die Stadtverwaltung, der Bensheimer Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Berichterstattung des Bergsträßer Anzeigers als überaus positiv und vorbildlich gewürdigt. Man sei froh, dass es hier vor Ort so viele engagierte Menschen gebe, die die Schutz Suchenden willkommen hießen, so die Vorsitzende Jutta Mussong-Löffler. DGB-Regionssekretär Horst Raupp (Darmstadt) betonte: „Das Recht auf Asyl ist ein zentrales politisches Grund- und Menschenrecht“. Er erinnerte hierbei auch an die deutsche Geschichte: „Hunderttausende von Deutschen haben die faschistische Terrorherrschaft nur deshalb überlebt, weil es in anderen Ländern das Asylrecht gab“. Dieses Recht müsse gegen fremdenfeindliche und rassistische Angriffe offensiv verteidigt werden. Raupp begrüßte ausdrücklich, dass die Zahl der Menschen, die sich mit Flüchtlingen solidarisieren, gegenüber dem „rechten Mob“ deutlich in der Mehrzahl sind: „Das ist auch gut so“.

    Der DGB stellt aber auch fest, dass in Deutschland Flüchtlinge und ihre Unterkünfte immer häufiger Ziel von fremdenfeindlichen Angriffen werden,  siehe Heidenau in Sachsen, wo der braune Mob eine Flüchtlingsunterkunft belagerte, Asylsuchende, Polizisten und Gegendemonstranten mit Böllern, Steinen und Flaschen attackierten. Aber die sächsische Kleinstadt ist kein Einzelfall. Pro Asyl schätzt, dass sich die Straftaten gegenüber Flüchtlingen seit 2014 mehr als verdreifacht hätten. Hier müsse der Rechtstaat rechten Straftätern und brauen Brandstiftern mit aller Härte entgegentreten, fordert der DGB: „Für rassistische Straftaten darf es Null Toleranz geben“.

    Wenn in Medien von einer „neuzeitlichen Völkerwanderung“ gesprochen wird, werden die Ursachen des Massenelends der Flüchtigen oft jedoch kaum erwähnt. Derzeit gibt es 21 Kriege und 424 Krisenherde weltweit. Fakt ist, dass die meisten Menschen in die Nachbarländer flüchten. An der Spitze der aufnehmenden Staaten steht die Türkei, gefolgt von Pakistan, Libanon, Iran und Jordanien.  In diesem neuen Jahrhundert der Flucht, suchen Millionen Schutz vor Kriegen, Bürgerkriegen, Militärdiktaturen, zerfallenden Staaten, vor Verfolgung, Armut und Perspektivlosigkeit. Unvermindert suchen Menschen die Rettung über das Mittelmeer. Tausende kommen dabei um, während sich die EU-Länder über ihre Aufnahmequoten streiten. Manche Länder verweigern sich komplett. Sie investieren lieber Milliarden für Radaranlagen, Satelliten, Hubschrauber und Schiffe, errichten meterhohe Zäune, die die fliehenden Menschen abhalten sollen, nach Europa zu kommen. 

    In einer gemeinsamen Veranstaltung mit der MenschenrechtsInitiative Bergstraße e.V. (MIB) sollen Hintergründe der globalen Fluchtbewegung erläutert werden. Eine Text-Collage erinnert an die Aufnahme des Asylrechts in das deutsche Grundgesetz.

    Die Veranstaltung „EXIL.FLUCHT.ASYL“ findet am Mittwoch, den 23.September, um 20.00Uhr im Bensheimer  Haus am Markt statt.